Gefährliche Folge der Migration: die Tuberkulose ist wieder da – auch in München?

2019-05-27T14:14:04+00:0027. Mai 2019|

Anfrage vom 27. Mai 2019

Gesundheitsexperten und selbst Mainstream-Medien können es heute nicht mehr unter den Tisch kehren: es gibt einen signifikanten Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Tuberkulose. So berichtete „Gesundheitsstadt Berlin. Das Gesundheitsportal aus der Hauptstadt“ im April 2018: „In Deutschland ist die Zahl der Tuberkulosefälle enorm angestiegen. Ursache ist die Migration. (…) Mit der Flüchtlingskrise ist auch die Zahl der Tuberkulosefälle gestiegen. Wurden 2014 in Deutschland noch 4.533 Fälle registriert, waren es 2015 bereits 5.865 und 2016 schon 5.959 Fälle – ein Anstieg um 25 Prozent. Rund drei Viertel der Tuberkulosekranken sind Migranten, die die oft aus Tuberkulose-endemischen Gebieten kommen. Dazu zählen Länder wie Somalia, Eritrea, Afghanistan, Syrien und Rumänien.“ (Quelle: https://www.gesundheitsstadt-berlin.de/deutschland-hat-ein-tuberkulose-problem-bekommen-12292/, zuletzt aufgerufen: 27.05.2019, 01.20 Uhr; KR). Auch die LHM ist von dieser Entwicklung unmittelbar betroffen. Ebenfalls im April 2018 sorgte die private Münchner Schlau-Schule für Schlagzeilen, nachdem dort im Rahmen eines TBC-Ausbruches gleich sechs Schüler – allesamt „Flüchtlinge“ – an Tuberkulose erkrankten. Wie die Tageszeitung „Die Welt“ in diesem Zusammenhang mitteilte, war der TBC-Ausbruch zunächst nicht öffentlich bekannt geworden – offenbar aus politischen Gründen: „Aus dem weiteren Umfeld der Schule war die Sorge zu hören, dass das Auftreten der Krankheit zu politischen Anfeindungen von rechts gegenüber dem Schulprojekt für Flüchtlinge führen könnte.“ (hier wiedergegeben nach: https://www.welt.de/politik/deutschland/article175438797/Infektion-Sieben-Faelle-von-Tuberkulose-an-Muenchner-Schule.html; zul. aufgerufen: 27.05.2019, 01.30 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen nach der weiteren Entwicklung und der aktuellen Situation in München.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wie entwickelte sich die Zahl der TBC-Fälle in München seit dem Jahr 2014? Bitte die Zahlen gemeldeter TBC-Fälle jahrweise angeben!
  2. 2017 wurde das Infektionsschutzgesetz verschärft. Dieses sieht nunmehr vor, daß das Bundesgesundheitsministerium unter besonderen Umständen von Einreisenden ein ärztliches Zeugnis verlangen kann. Inwieweit wurde/wird diese Regelung von den Münchner Gesundheitsbehörden in Münchner Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber/„Flüchtlinge“ umgesetzt? Wenn nicht, warum nicht.
  3. Das RGU weist in einer Sitzungsvorlage vom Juni 2018 (Nr. 14-20 / V 12347, „Umsetzung der Bayerischen Impfstrategie“) darauf hin, daß eine Tuberkuloseschutzimpfung mit dem BCG-Impfstoff derzeit nicht mehr empfohlen wird. „Dies entspricht den Empfehlungen der WHO, die vorgeschlagen hat, in Populationen, deren Infektionsrisiko für Tuberkulose unter 0,1 % liegt, keine generelle BCG-Impfung durchzuführen.“ Inwieweit hat sich das TBC-Infektionsrisiko in München als Folge der Zuwanderung der letzten Jahre erhöht? Wie trägt die LHM der Entwicklung Rechnung?
  4. Wie schlüsselten sich die in München erkannten TBC-Fälle der letzten Jahre (s. Frage 1) nach Herkunftsländern der Betroffenen auf?


Karl Richter
Stadtrat

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