Kurs halten in umnachteter Zeit

2016-12-01T01:36:04+01:001. Dezember 2016|

BIA-Mitgliederversammlung: Vorstands-Neuwahl mit Volkskammer-Ergebnissen

Totgesagte leben länger: die seit 2008 im Münchner Rathaus vertretene überparteiliche Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) gibt es seit ihrer Gründung auf dem Oktoberfest 2007 seit nunmehr neun Jahren. Bei der Kommunalwahl 2014 konnte sie ihr Mandat erfolgreich verteidigen und wird die Münchner Rathauspolitik nach Lage der Dinge noch mindestens bis zur nächsten Stadtratswahl 2014 bereichern – zur Freude des Oberbürgermeisters, dem die undankbare Aufgabe zufällt, nach jedem Redebeitrag der BIA im Stadtrat die immergleiche Verdammung mit immer neuen Worthülsen paraphrasieren zu müssen.

Am heutigen Mittwochabend nun stand die satzungsgemäße Neuwahl des Vorstandes auf dem Programm. Sie verlief ohne große Überraschungen und förderte volkskammerartige Ergebnisse ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zutage. Als Vorsitzender wurde demzufolge der bisherige erste Mann, Stadtrat Karl Richter, im Amt bestätigt. Zur Stellvertreterin wurde ein Mitglied der ersten Stunde, die Münchner NPD-Kreisvorsitzende Renate Werlberger, gekürt. Auch bei den drei Beisitzern handelt es sich um langjährig bewährtes Personal aus der Münchner „Szene“. Mit einer Gedenkminute geehrt wurde darüber hinaus der im August 2014 mitten im Kundgebungsmarathon im Münchner Norden verstorbene Detlef Wacker.

Der alte und neue Vorsitzende Karl Richter zeichnete in seinem rund halbstündigen Rechenschaftsbericht ein durchwachsenes Bild der Lage: während sich angesichts der anhaltenden „Flüchtlings“krise ein erfreulicher Stimmungsumschwung im In- und Ausland abzeichne, sei für den Münchner Kommunalwahlkampf 2020 erneut mit konkurrierenden Wahlantritten im konservativ-patriotischen Beritt zu rechnen. Erfreulich sei immerhin, daß sich zumindest auf der Straße mit der Pegida-Bewegung eine parteiübergreifende patriotische Plattform etablieren konnte. Im Münchner Rathaus dagegen werde die BIA bis auf weiteres die einzige inländerfreundliche Opposition bleiben und den etablierten Zuwanderungsparteien auch künftig beherzten Widerspruch entgegensetzen. Der für seine virtuose Rhetorik bekannte Münchner OB wird in den nächsten Jahren noch viel zu paraphrasieren haben.