Migranten lernen Deutsch: Zahlen, Erfolge, Mißerfolge

2018-03-07T03:38:30+00:0014. August 2017|

STADTRATSANFRAGE 14. August 2017

Aus der österreichischen Hauptstadt Wien, die bei zentralen Themen wie Zuwanderung und Integration ähnliche Rahmendaten aufweist wie die LHM, kommen ernüchternde Nachrichten, was die Fähigkeiten und die Bereitschaft vieler „Flüchtlinge“ zur Integration angeht. Jetzt mußte die Wiener Stadtverwaltung der auflagenstarken „Kronen“-Zeitung gegenüber einräumen, daß stattliche 30 Prozent der Asylwerber – also fast jeder Dritte – selbst einfache Deutschkurse nicht erfolgreich abschließen. Bei aktuell 10.000 Kursplätzen lernen demnach mindestens 3000 Migranten nicht im vorgesehenen Maße Deutsch. Wie die Wiener Stadtverwaltung mitteilt, sind auch bei einem Mißerfolg „keine Sanktionen vorgesehen“.

Die „Kronen”-Zeitung erhielt auf eine diesbezügliche Anfrage an die Wiener Stadtverwaltung eine ernüchternde Stellungnahme des städtischen Fonds Soziales Wien. Wörtlich wird dort festgestellt, daß die „Quote der erfolgreichen Abschlüsse bei bisherigen Deutschkursen” für Asylwerber bei lediglich „70 Prozent” lag. 30 Prozent der Wiener Migranten schaffen demzufolge auch einfache Deutschkurse nicht. Weiter bestätigt das Wiener Sozialressort, daß die Vorgaben an die Kursorganisatoren (VHS etc.) dabei noch großzügig formuliert sind: „In der Ausschreibung wurde eine Erfolgsquote von 60 Prozent festgelegt.” Erst wenn diese unterschritten wird, „muß der Kursorganisator mit Abzügen [an Erstattungen durch die öffentliche Hand; KR] rechnen” (alle Informationen und Zitate: http://www.krone.at/oesterreich/jeder-3-asylwerber-faellt-bei-deutschkurs-durch-stadt-wien-bestaetigt-story-583217; zuletzt aufgerufen: 14.08.2017, 01.35 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen nach der Vergleichssituation in der LHM.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wie viele Migranten nahmen 2016 im Bereich der LHM an einem mit öffentlichen MItteln geförderten Deutschkurs teil?
  2. Wie viele und welche öffentlichen und freien Träger bieten derzeit (bitte möglichst aktuellen Stand angeben!) ausweislich der Zuschußnehmerdatei des Sozialreferats Deutschkurse für Migranten an? Wie viele Kursplätze werden dabei insgesamt angeboten?
  3. Welche Informationen liegen der Stadt über die Quote an erfolgreichen Abschlüssen im Jahr 2016 vor? Entspricht welchem Prozentsatz der Gesamt-Teilnehmerzahl?
  4. Mit Zuschüssen in welcher Höhe (ausweislich der Zuschußnehmerdatei des Sozialreferats) wurden 2016 die unter 2. erfragten öffentlichen und freien Träger, die Deutschkurse für Migranten anbieten, aus städtischen MItteln gefördert?
  5. Inwieweit ist Mitarbeit und regelmäßiger Besuch der Deutschkurse bei den Münchner öffentlichen und freien Trägern für die Teilnehmer obligatorisch? Inwieweit sind Sanktionen bei (wiederholtem) Mißerfolg, mangelhafter Teilnahme und/oder fehlendem Engagement vonseiten der Teilnehmenden üblich? Welche?


Karl Richter
Stadtrat