Nachgefragt: Das 5G-Mobilfunknetz kommt – Planungsstand, Fortschritte

2019-05-21T18:20:09+00:0021. Mai 2019|

Anfrage vom 21. Mai 2019

In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Fragestellers unter der Überschrift „Das 5G-Netz kommt – weiß die Landeshauptstadt, was sie tut?“ (Anfrage Nr. 14-20 / F 01371 vom 04.01.2019) gibt sich das Referat für Gesundheit und Umwelt relativ wortkarg und verweist zwecks näherer Informationen u.a. auf den Beschluß des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017 „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08599; im RIS abrufbar unter: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/4680026.pdf; zuletzt aufgerufen: 21.05.2019, 02.15 Uhr; KR). Tatsächlich finden sich dort Angaben zu Planungszielen der LHM in puncto 5G-Ausbau. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft stehe demnach „mit den Technologie- und Mobilfunkanbietern in Verbindung (…) und versucht die Realisierung dieses Standards am Innovationsstandort München zu unterstützen. Ziel ist es, hier Pilotprojekte und Konsortien ins Leben zu rufen, bei denen die großen Player dieses Marktes, wie Huawei, Telefonica, Telekom, die SWM und weitere, in München Testfelder für innovative 5G Mobilfunkanwendungen im öffentlichen Raum aufbauen, um München hier in eine deutsche bzw. europaweit führende Position in diesem äußerst bedeutsamen Technologiefeld zu bringen.“ Und weiter: „In München sind Mobilfunkpilotprojekte, die 5G Übertragungsraten erforderlich machen, in zahlreichen Bereichen, z.B. bei Großveranstaltungen wie den Oktoberfest [Fehler im Original] oder Fußballspielen in der Allianzarena, für Testfelder des autonomen Fahren [Fehler im Original] und für Telemedizin, denkbar. Diese Projekte sind mit Partnern zu entwickeln und die notwendigen Schnittstellen zu[r; Fehler im Original] Landeshauptstadt München sicherzustellen.“ (ebd. S.7f.). – Es stellen sich Fragen nach dem Fortgang der Planungen und ihrer Realisierung.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Welche Pilotprojekte und/oder Konsortien konnte die LHM mittlerweile ins Leben rufen, um in München „Testfelder für innovative 5G[-]Mobilfunkanwendungen im öffentlichen Raum“ aufzubauen?
  2. Welche Partner, insbesondere aus dem Bereich der großen „Player“ der Branche, konnten für welche Projekte konkret gewonnen werden? Wie sieht die weitere zeitliche Planung aus?
  3. Wie viele und welche „Startups“ sowie kleine und mittlere innovative Unternehmen konnten mittlerweile im Rahmen des Digital Mobility Hubs des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie von der LHM aufgebaut, gefördert und/oder für die Beteiligung an 5G-(Test-)Projekten gewonnen werden?
  4. Der o.g. Beschluß des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft macht auch Angaben zur flankierenden Öffentlichkeitsarbeit durch die LHM, mit der u.a. „die Aufgeschlossenheit der Münchner Stadtgesellschaft (…) gegenüber den digitalen Möglichkeiten“ gefördert werden soll. Und: „Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmer sollen über die verschiedenen städtischen Maßnahmen und Projekte informiert werden.“ (ebd. S.17). In welcher Weise (z.B. Fachforen, Druckschriften etc.) ist dies erfolgt? (Bitte Art, Datum und Titel der Veranstaltung[en], Titel und Erscheinungsdatum etwaiger Druckschriften exakt aufführen!)


Karl Richter
Stadtrat

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