Nachgefragt: Mängel, Abnutzung und Überalterung der Einsatzausstattung der Münchner Polizei

2016-02-01T15:10:02+00:001. Februar 2016|

STADTRATSANFRAGE, 01. Februar 2016

Aus Kreisen der sächsischen Polizei ist zu erfahren, daß die Ausstattung der Einsatzbeamten dort häufig nicht mehr auf dem neuesten Stand, bisweilen auch abgenutzt und mangelhaft ist. So verrutschen Schutzhelme im Einsatz, weil sie beschädigt sind (Helmriemen gerissen), Ersatz gibt es jedoch nicht. Auch stichsichere Westen werden erst dann ersetzt, wenn sie beidseitig, d.h. an Vorder- und Rückseite beschädigt sind. – Hier ergeben sich Fragen nach der Situation bei der Münchner Polizei. Der etwaige Hinweis des KVR, die Fragen beträfen Angelegenheiten der Polizei, weshalb sich der Fragesteller dorthin wenden solle, ist wenig stichhaltig. Es müßte dem KVR als übergeordneter Behörde ein leichtes sein, beim Münchner Polizeipräsidium die entsprechenden Auskünfte einzuholen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Was ist der LHM bzw. dem KVR über Ausstattungsmängel bei der Münchner Polizei bekannt, insbesondere was Mängel bei sensiblen und sicherheitsrelevanten Ausrüstungsteilen wie Schutzhelmen und Schutzwesten angeht?

2. Wie ist der Ersatz von beschädigten bzw. nicht mehr voll funktionsfähigen Ausrüstungsteilen wie insbesondere Schutzhelmen, Schutzwesten, Knieschonern etc. im Bereich des Münchner Polizeipräsidiums geregelt?

3. Wie schätzt das Münchner Polizeipräsidium den Zustand der Einsatzausstattung der Münchner Polizeibeamten generell ein, vor allem was Abnutzung und ggf. Überalterung angeht?

Unterschrift_KR
Karl Richter
Stadtrat

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http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=3956455