Nachgefragt: Münchens schwullesbische Ampelpärchen und das Kleingedruckte

2015-05-22T16:38:49+00:0022. Mai 2015|

STADTRATSANFRAGE, 22. Mai 2015

Einem Beschluß des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05. zufolge sollen auch in München, einem Beispiel Wiens folgend, rund um die diesjährige „Christopher-Street-Woche“ im Juli „einige“Ampeln in der Landeshauptstadt mit schwullesbischen „Ampel-Pärchen“ anstatt der herkömmlichen roten und grünen Ampelmännchen bestückt werden. Der diesbezüglichen Presseberichterstattung ist darüber hinaus zu entnehmen, daß konkret „rund 50 Ampeln“ von der Maßnahme betroffen sein sollen. Die speziellen Scheiben mit der schwullesbischen Pärchen-Symbolik „kosteten insgesamt rund 10.000 Euro und könnten immer wieder verwendet werden“, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ (zit. nach: http://www.focus.de/panorama/welt/gesellschaft-muenchen-erhaelt-schwule-ampelmaennchen-zum-christopher-street-day_id_4694098.html; zuletzt aufgerufen: 22.05.2015, 3.20 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Aus welchem Ressorthaushalt des Münchner Stadtetats werden die Kosten für die schwullesbischen „Ampel-Pärchen“-Schilder bestritten? (Bitte exakte Produktnummer angeben!)

2. Sind in der genannten Summe von 10.000 Euro auch die Kosten für An- und Abmontage der fraglichen Schilder an den in Rede stehenden „rund 50 Ampeln“ inbegriffen? Wenn nicht, mit Zusatzkosten in etwa welcher Höhe ist dafür zu rechnen?

3. Die schwullesbische „Ampel-Pärchen“-Aktion ist in der Öffentlichkeit nicht unumstritten. Sind für die betroffenen Ampeln spezielle Bewachungs- bzw. Bestreifungsmaßnahmen vorgesehen? Inwieweit fallen dafür ggf. weitere Kosten an? In welcher Höhe etwa?

Unterschrift_KR
Karl Richter
Stadtrat

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http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=3683672