Solidarität mit Michael Stürzenberger!

2018-06-19T18:33:01+00:0018. August 2017|

Irre Gesinnungsjustiz: Islamkritiker erhielt sechs Monate Haft auf Bewährung

Die Münchner Gerichte haben sich in den letzten Jahren als Brutstätte einer beispiellosen Gesinnungsjustiz bundesweit einen traurigen Namen gemacht. Die Palette der Justizskandale reicht von der „Hitlergruß“-Farce gegen BIA-Stadtrat Karl Richter über den NSU-Schauprozeß bis hin zu Dauerschikanen gegen die Münchner PEGIDA. Jetzt ist die Liste der Münchner Skandalurteile um einen prominenten Namen länger: der Islamkritiker Michael Stürzenberger wurde heute vom Münchner Landgericht zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 100 Sozialstunden verurteilt.

Der Richterspruch, nur einen Tag nach einem weiteren islamistischen Terroranschlag, paßt ins Bild: während importierte „Nafri“-Schwerstkriminelle und dschihadistische Messerstecher über die deutsche Kuscheljustiz nur lachen können, sollen Islamkritiker systematisch mundtot gemacht werden. Mit Michael Stürzenberger träfe es einen der verdienstvollsten und mutigsten Warner, dessen Bemühungen gegen das vom Münchner Stadtrat und dem Penzberger Iman Idriz vorangetriebene islamische Großzentrum unvergessen sind.

Paradoxerweise wurde Stürzenberger heute aber nicht wegen islamkritischer Äußerungen, sondern wegen angeblichen „Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ verurteilt. Er hatte 2016 in einem Internet-Beitrag Beziehungen zwischen dem Dritten Reich und dem Islam dokumentiert, was ihm das Münchner Gericht als „Hetze gegen den Islam“ auslegte.

Stürzenberger hat sich in den letzten Jahren mit seiner rigiden Distanzeritis auch im eigenen patriotischen Beritt nicht nur Freunde gemacht. Vor diesem Hintergrund ist es nicht ohne Pikanterie, daß ihm heute ausgerechnet verbotene „Nazi-Symbole“ zum Verhängnis wurden. Natürlich sind solche Willkür-Verbote, die es in keinem anderen Land der Welt gibt, völlig inakzeptabel. Sie haben in einem freiheitlichen Rechtsstaat nichts verloren. Über alle Parteigrenzen und Meinungsverschiedenheiten hinweg ist deshalb heute Solidarität mit Michael Stürzenberger das Gebot der Stunde. Der Widerstand gegen die tägliche Islamisierung wäre ohne ihn um eine gewichtige Stimme ärmer.