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Stadtrat2018-09-18T15:39:50+00:00

Der „Corso Leopold“ muß allen offenstehen – keine Diskriminierung Andersdenkender!

27. August 2018|Antrag im Stadtrat|

Ich beantrage: Der Stadtrat beschließt: Die LHM als Mitveranstalterin des Straßenfestes „Corso Leopold“ am 08./09.09.2018 erteilt dem Kreisverband München-Nord der [...]

Münchner Interessen jetzt durchsetzen – Trauerspiel um die Griechische Schule in Berg am Laim endlich beenden!

26. Juli 2018|Antrag im Stadtrat|

Ich beantrage: Der Stadtrat beschließt: Die Landeshauptstadt München, vertreten durch ihre Rechtsabteilung oder anderen juristischen Beistand, setzt ihren Rechtsanspruch auf [...]

Ein Beitrag zur Sicherheit: Stichsichere Schutzwesten für Münchner U-Bahn-Fahrgäste

25. Juli 2018|Antrag im Stadtrat|

Ich beantrage: Der Stadtrat beschließt: Die MVG stellt Münchner U-Bahn-Fahrgästen, die dies wünschen, stichsichere Sicherheitswesten zur Verfügung. […]

Wann nimmt der Freistaat in Münchner Sozialwohnungen untergebrachte anerkannte Asylbewerber wieder zurück?

5. Juli 2018|Anfrage im Stadtrat|

In einem folgenschweren Urteil hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits im Mai entschieden, daß nicht die bayerischen Kommunen, sondern „ausschließlich der [...]

Steigerungen der „freiwilligen“ städtischen Zuschüsse für die Israelitische Kultusgemeinde

6. Juni 2018|Anfrage im Stadtrat|

Der Münchner Stadtrat hat regelmäßig über stattliche Erhöhungen des „freiwilligen“ Zuschusses der LHM zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen [...]

Immer Ärger mit dem „Bellevue di Monaco“ – nur ein weiteres Szene-Café?

18. Mai 2018|Anfrage im Stadtrat|

Das mit üppigen städtischen Mitteln alimentierte „Flüchtlings“-Wohn- und Begegnungszentrum „Bellevue di Monaco“ kommt nicht aus den Schlagzeilen. […]

„Bezahlbarer Wohnraum“ in der Müllerstraße 26 – droht dem Steuerzahler ein neues „Bellevue di Monaco“?

10. April 2018|Anfrage im Stadtrat|

Noch immer sind Vorgeschichte und Kosten des von der Stadt vorangetriebenen Projekts „Bellevue di Monaco“ in unguter Erinnerung: […]

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