Wahlen 20202020-02-10T22:27:23+01:00

München muß Heimat bleiben!

Unser Programm zur Münchner Kommunalwahl 2020

Unser Programm zur Kommunalwahl

Wir sind keine Ausländerfeinde, und wir sind nicht so naiv, in Zuwanderern den Sündenbock für alle gesellschaftlichen Mißstände und Fehlentwicklungen zu sehen. Allerdings ist die Zuwanderungsfrage das zentrale politische Handlungsfeld, auf dem über unsere Zukunft und das künftige Gesicht unserer Stadt entschieden wird. Während nahezu alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte unerachtet aller Erfahrungen einer fortgesetzten und möglichst ungebremsten Zuwanderung das Wort reden, ist für jeden unvoreingenommenen Beobachter ersichtlich, daß weitere Zuwanderung dem Fortbestand und der Identität unseres Landes nicht wieder gutzumachenden Schaden zufügt.

Als einzige politische Kraft im Münchner Stadtrat sieht sich die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ohne Wenn und Aber den Lebens- und Überlebensinteressen der einheimischen deutschen Bevölkerung unserer Stadt verpflichtet. Sie kann dabei auf eine mittlerweile zwölfjährige Präsenz im Münchner Rathaus zurückblicken und für sich in Anspruch nehmen, ihren Widerspruch gegen Zuwanderung, Bevölkerungsaustausch und Islamisierung stets konsequent und in aller gebotenen Deutlichkeit vorgebracht zu haben. Sie wird dies auch weiterhin tun.

Wahlprogramm

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1. München – abendländisch und deutsch!2020-02-10T21:08:28+01:00

Auch Jahre nach der verheerenden Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt die Zuwanderung mit ihren zahlreichen Folgen und Begleiterscheinungen ein zentrales Thema der Münchner Stadtpolitik. Auch in München belasten Zugewanderte die Sozialkassen in erheblichem Maße, und in den Verbrechensstatistiken der Münchner Polizei sind nichtdeutsche Tatverdächtige seit langem deutlich überrepräsentiert. Gleichzeitig werden Zugewanderte von der Stadtpolitik demonstrativ gegenüber Einheimischen privilegiert, zum Beispiel auf dem Wohnungsmarkt – hier werden Münchner Sozialwohnungen mittlerweile zu zwei Dritteln an ausländische Wohnungssuchende vergeben; bei einem offiziellen Ausländeranteil von rund 28 Prozent an der Münchner Wohnbevölkerung bedeutet dies eine unerträgliche Bevorzugung Zugewanderter zu Lasten einheimischer Wohnungssuchender.

Um das Maß vollzumachen, bekennt sich die Politik der etablierten Parteien im Rathaus demonstrativ zu weiterer, ja gesteigerter Zuwanderung in unsere Stadt. So trat München 2019 dem Schlepper-Bündnis „Sichere Häfen“ bei, das sich im In- und Ausland unverhohlen um weitere Kontingente an „Flüchtlingen“ bemüht. Diese Politik ist unverantwortlich und kann ihr Anliegen eines organisierten Bevölkerungsaustausches nur schwer verheimlichen.

Hier fordern wir:

  • Stopp jeder weiteren Zuwanderung nach München, vor allem aber aus dem außereuropäischen Ausland. Hier muß die bayerische Landeshauptstadt erforderlichenfalls auch den Konflikt mit der Landes-, Bundes- und EU-Politik riskieren, um die Lebens- und Überlebensinteressen der einheimischen Münchner Bevölkerung wahrzunehmen.
  • Austritt aus dem Schlepperbündnis „Sichere Häfen“!
  •  Seit Jahren betreut die bayerische Landeshauptstadt vor allem im Bereich der sogenannten „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ überproportional viele Fälle in städtischen Einrichtungen und übernimmt dabei auch Fälle aus Umlandgemeinden. Damit muß Schluß sein!
  • Münchner Sozialwohnungen müssen vorrangig einheimischen Wohnungssuchenden vorbehalten bleiben – die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG werden deshalb angehalten, Mietverträge mit nach 2015 zugewanderten Migranten sukzessive aufzukündigen und die freigewordenen Wohnungen für einheimische Bedürftige vorzuhalten; vor dem Hintergrund des eklatanten Wohnungsmangels sind „Flüchtlinge“ in München vorzugsweise in Sammelunterkünften unterzubringen.
  • Um dem Betrug durch vorgeblich minderjährige Zugewanderte endlich einen Riegel vorzuschieben, die sich durch falsche Altersangaben bessere (und teurere) Betreuungsangebote erschleichen, haben sich nach München zuziehende oder der bayerischen Landeshauptstadt zugewiesene sogenannte „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ künftig einer obligaten Altersfeststellung mit geeigneten technischen Methoden (z.B. Röntgenuntersuchung des Handwurzelknochens) zu unterziehen.
  • Die Münchner Ausländerbehörden wachen konsequent über die Einhaltung der Residenzpflicht durch in München untergebrachte Asylbewerber.
  • Freiwillige Leistungen der Stadt München im Bereich der Ausländer-Integration werden konsequent reduziert.
  • Um in München lebenden Ausländern eine spätere Rückkehr in ihre Heimatländer nicht unnötig zu erschweren, aber auch um deutschen Schulkindern unzumutbar hohe Ausländeranteile in den Schulklassen zu ersparen, sollen an Münchner Schulen und Kindergärten nach Möglichkeit ethnische Klassen nach Volks- und Sprachzugehörigkeiten gebildet werden.
  • Um der Münchner Polizei eine effiziente Bekämpfung der importierten Kriminalität zu ermöglichen, darf sogenanntes „racial profiling“ bei der Kontroll- und Ermittlungsarbeit kein Tabu sein; es ist in anderen Ländern, z.B. in Israel, bei der Terrorbekämpfung gang und gäbe.
  • Die weitere Islamisierung unserer Stadt muß auf allen Ebenen unterbunden werden. Das Recht auf freie Religionsausübung darf kein Einfallstor für weitere Moscheebauten, aber auch für religiöse Unsitten wie Verschleierung und das Anbieten von (geschächtetem) Halal-Fleisch eröffnen.
2. Die zentrale Herausforderung: Wohnen in München – erschwinglich und lebenswert2020-02-10T21:37:42+01:00

München, die „Weltstadt mit Herz“, gilt als „reiche“ Stadt. Tatsache ist aber, daß die soziale Schere immer größer wird und München trotz sprudelnder Steuereinnahmen und ausgeglichener Finanzen für viele Münchnerinnen und Münchner immer unerschwinglicher wird. Vor allem Alteingesessene, Rentner, Alleinerziehende, aber auch Beamte und Studenten haben es schwer, in München über die Runden zu kommen. Laut städtischen Statistiken lebt inzwischen jeder sechste Münchner in Armut – knapp 270.000 Bürgerinnen und Bürger. Für eine „reiche“ Stadt ist das ein Armutszeugnis. Gleichzeitig stellt der ungebremste Zuzug nach München die Stadt vor eine Fülle von Problemen, die ohne regulierende Eingriffe vonseiten der Politik nicht in den Griff zu bekommen sind.

  • Zentrale Bedeutung kommt dabei dem städtischen, aber auch dem privaten Wohnungsbau zu. Auch in der bayerischen Landeshauptstadt darf die Schaffung von Wohneigentum für junge deutsche Familien nicht utopisch sein.
  • Vor allem die städtischen Wohnungsbaugesellschaften müssen in den kommenden Jahren verstärkt in die Pflicht genommen werden, um einheimischen Wohnungssuchenden erschwinglichen Wohnraum bieten zu können. Der von der Stadt forcierte schleichende Bevölkerungsaustausch durch fortgesetzte Privilegierung Zugewanderter bei der Vergabe geförderten Wohnraums muß gestoppt und rückgängig gemacht werden. Münchner Sozialwohnungen sind vorrangig Münchner Wohnungssuchenden vorzubehalten. Der Anteil an Wohnungsvergaben an ausländische Wohnungssuchende ist auf den Ausländeranteil an der Münchner Wohnbevölkerung – derzeit 28 Prozent – zu reduzieren.
  • Weitere Veräußerungen städtischen Wohnraums an private Investoren müssen unterbleiben. Wohnraum darf kein Spekulationsobjekt sein.
  • Parallel zur Schaffung von gefördertem Wohnraum müssen alternative Modelle der Wohnförderung, z.B. Wohnungsbaugenossenschaften, wieder in den Fokus der städtischen Wohnungspolitik genommen werden.
  • Wohnen und Wohnungsbau haben auch eine städtebauliche Dimension. Bei der Neuerrichtung von Wohnbauensembles soll das gewachsene Stadtbild der Umgebung berücksichtigt werden. Wohnen soll nicht nur funktional, sondern auch schön sein. Hierher gehört auch, daß Schmierereien im öffentlichen Raum („Graffiti“) nichts zu suchen haben – Schmierfinken müssen unnachsichtig bestraft werden, um dem ausufernden Graffiti-Unwesen endlich einen Riegel vorzuschieben.
3. Gegen Klimawahn und linke Gesinnungshetze2020-02-10T21:37:11+01:00

München hat sich in den letzten Jahren zu einem Biotop linksgrüner Gesinnungsgängelei entwickelt und verfügt dank eines üppigen Füllhorns an städtischen Fördermitteln inzwischen über ein dichtes Diskriminierungs-Netzwerk, das sich ausufernder Hetze und Verfolgung abweichender Meinungen widmet („Kampf gegen Rechts“). In den Kampf gegen politisch Andersdenkende sind nicht nur alle städtischen Institutionen und gesellschaftlich relevanten Organisationen, sondern auch die Stadtverwaltung selbst involviert; neben der einschlägig bekannten „Fachstelle für Demokratie“ (vormals: Fachstelle gegen Rechtsextremismus) fördert und unterstützt die Stadt zahlreiche weitere Bespitzelungs- und Diffamierungsorgane, um Andersdenkende z.B. von der Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben auszuschließen. So werden städtische Räumlichkeiten nicht an unerwünschte Meinungsabweichler vermietet, und Münchner Gastwirte, die an mißliebige politische Gruppierungen z.B. Tagungsräume vermieten, werden gezielt unter Druck gesetzt. Zur Bespitzelung bis hinunter auf Stadtteilebene verfügen inzwischen auch die Bezirksausschüsse über jeweils eigene „Rechtsextremismus-Beauftragte“, die keine andere Aufgabe haben, als politisch unerwünschte Aktivitäten zu denunzieren und zu unterbinden. Davon betroffen sind längst nicht mehr nur politisch Rechtsstehende, sondern tendenziell jeder, der nicht links ist und der Politik der etablierten Parteien Widerspruch entgegensetzt.

Damit muß Schluß sein.

Zusätzlich zur Gesinnungshetze gegen „Rechts“ hat sich in den letzten Jahren eine immer aggressiver auftretende Klima-Hysterie im öffentlichen Leben breitgemacht, die den einschlägigen linksgrünen Drahtziehern neue Möglichkeiten der Indoktrinierung und Gleichschaltung eröffnet. 2019 hat eine Mehrheit der Rathausparteien den sogenannten „Klimanotstand“ für München ausgerufen und leitet hieraus immer rigidere „Klimaschutz“-Maßnahmen ab, die mit einer aufdringlichen ideologischen Bevormundung der Münchner Bürgerinnen und Bürger einhergehen. Die Folge ist eine immer aufdringlichere Formierung der Münchner Stadtgesellschaft.

Wir fordern:

  • Die unverzügliche Abschaffung der sogenannten „Fachstelle für Demokratie“;
  • die sofortige Wieder-Abschaffung der sogenannten „Rechtsextremismus-Beauftragten“ in den Bezirksausschüssen, bei denen es sich um städtisch bestallte Spitzel und Denunzianten handelt;
  • die sofortige Einstellung aller städtischen Zuschüsse für die Münchner linken und linksextremen Diffamierungsnetzwerke (wie z.B. A.I.D.A., Feierwerk etc.);
  • die überfällige Schließung des städtisch geförderten Linksextremen-Stützpunkts „Tröpferlbad“ in der Thalkirchner Straße;
  • den Ausstieg aus allen städtischen Programmen zum vorgeblichen „Klimaschutz“, etwa zur Herstellung einer „klimaneutralen“ Stadtverwaltung etc. (ausgenommen: ökologisch sinnvolle Maßnahmen wie etwa Begrünungsprogramme oder Luftreinhaltepläne);
  • die großen Münchner Heizkraftwerke, die einen unverzichtbaren Beitrag zur Energieversorgung unserer Stadt leisten, bleiben bis auf weiteres in Betrieb.
4. Für eine moderne Verkehrspolitik – zweckmäßig und ohne ideologische Scheuklappen!2020-02-10T21:36:36+01:00

Auch die Verkehrspolitik der tonangebenden Rathausparteien ist weithin durch ideologische Vorgaben geprägt. So soll nach dem Willen der Stadtpolitik Verkehr nach Möglichkeit vom Auto auf den öffentlichen Personen-Nahverkehr umgeschichtet werden, allerdings um den Preis einer unnötigen und völlig inakzeptablen Strangulierung des Autoverkehrs. Selbst lebenswichtige Verkehrsadern unserer Stadt wie etwa die Isarbrücken, wichtige Ausfallstraßen und Verkehrsachsen wie die Ludwigstraße sollen um jeden Preis verengt und Kfz-Fahrspuren beseitigt werden. Das geht uns entschieden zu weit.

Wir fordern:

  • einen sofortigen Stopp aller geplanten und in Umsetzung begriffenen Fahrbahn-Verengungen;
  • einen kontinuierlichen weiteren Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs sowie des Münchner U- und Straßenbahnnetzes;
  • eine Abschaffung der Münchner Umweltzone aus volkswirtschaftlichen Gründen und wegen fehlender erwiesener Positiveffekte auf Feinstaub- und NO2-Belastung;
  • kein weiterer Radweg-Ausbau zu Lasten des ohnehin schon strangulierten Kfz-Fließverkehrs – München ist längst „Radlhauptstadt“!
  • Einen besseren Verkehrsfluß durch „intelligente“ Ampelschaltungen und Verkehrsführung!
5. Lebensqualität braucht Sicherheit2020-02-10T21:36:03+01:00

Auch wenn München zu den sichersten Städten Deutschlands gehört, gibt es Defizite, die der Politisierung der Sicherheitsorgane geschuldet sind. So erklärte es der derzeitige Münchner Polizeipräsident H. Andrä bei seinem Amtsantritt 2013 zur Chefsache, den „Verfolgungsdruck auf die rechte Szene“ zu erhöhen. Dabei weist der jährlich erscheinende Sicherheitsreport der Münchner Polizei regelmäßig ein ungleich größeres linkes und linksextremes Gewaltpotential in der bayerischen Landeshauptstadt aus.

Ein weites Handlungsfeld ist auch in München – eine Folge der Massenzuwanderung – ein erhöhtes Sicherheitsrisiko durch Importkriminelle, die in zahlreichen Deliktsparten deutlich überrepräsentiert sind; laut dem Sicherheitsreport der Münchner Polizei, Ausgabe 2018, u.a. bei Mord (68,2 %), Totschlag (65 %), sexuellen Übergriffen (65,8 %) Raub (57,3 %), schwerem Diebstahl (65,2 %), Kokainschmuggel (83,3 %) u.v.a. Hier gilt unverändert die alte Forderung:

  • Straffällig gewordene Ausländer sind unverzüglich abzuschieben; sie verlieren ihren etwaigen Aufenthaltsstatus in Deutschland.
  • Unsicherheits-Brennpunkte im Stadtgebiet wie etwa der Hauptbahnhof sind verstärkt zu überwachen; grundsätzlich darf die Sicherheit im öffentlichen Raum, in Parks, in Schwimmbädern, bei Nacht nicht in Frage stehen – sie ist von der Polizei mit Nachdruck durchzusetzen.
  • Für mehr Sicherheit in U-Bahnen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln sind U-Bahn-Wache und Münchner Sicherheitswacht angemessen personell aufzustocken.
  • Polizeibekannte Brutstätten linksextremer Umtriebe, aus denen heraus immer wieder Straftaten begangen werden, wie z.B. das „Tröpferlbad“ in der Thalkirchner Straße, sind auszutrocknen.
  • Linksextreme Umtriebe sind endlich mit der gleichen Konsequenz zu verfolgen wie vermeintlich „rechte“ Aktivitäten.
6. Ja zum aufrechten Gang durch die Geschichte – Schluß mit Nestbeschmutzung und Vergangenheits-Exorzismus!2020-02-10T21:35:38+01:00

In der früheren „Hauptstadt der Bewegung“ hat die von Linken und Umerziehern betriebene „Vergangenheitsbewältigung“ jedes Maß verloren. Erst kürzlich legte das Stadtarchiv eine Liste mit hunderten historisch „belasteten“ Münchner Straßennamen vor, von denen nach dem Willen der Stadt mindestens 40 umbenannt werden sollen; weitere 320 sollen in volkspädagogischer Absicht mit kommentierender Ausschilderung versehen werden.

Längst hat sich in den letzten Jahrzehnten ein dichtes Netz an volkspädagogischen Geßlerhüten über die Topographie unserer Stadt gelegt und soll die Bevölkerung, die keinerlei Mitschuld an Ereignissen der Vergangenheit trägt, an ihre vermeintliche „Schuld“ erinnern. Gleichzeitig sollen mit der allgegenwärtigen NS-Keule politisch mißliebige Meinungen diskreditiert, tabuisiert und letztlich unwählbar gemacht werden. Hier ist der politische Mißbrauch der jüngeren deutschen Geschichte mit Händen zu greifen. Damit muß Schluß sein. – Wir fordern:

  • Keine weiteren politisch korrekten Straßen-Umbenennungen mehr!
  • Das geschichtspolitisch kontraproduktive und architektonisch unzumutbare NS-Dokumentationszentrum am Königsplatz wird wieder abgerissen, die damit verbundene einseitige Indoktrination der Öffentlichkeit eingestellt.
  • Besonders fragwürdige Stätten der Vergangenheitsbewältigung wie z.B. das „Denkmal“ zu Ehren des Bombenlegers Georg Elser an der Schule in der Türkenstraße werden entfernt.
  • Keine weitere städtische Förderung geschichtspolitisch einseitiger und auf die Aufrechterhaltung eines Schuldkults abzielender Projekte!
7. Unsere Kinder schützen: Nein zu Minderheitenkult und Gender-Irrsinn!2020-02-10T21:35:14+01:00

Die sogenannte Gender-Mainstreaming-Ideologie beherrscht die Münchner Stadtpolitik auf allen Ebenen. Ihr liegt die abwegige Annahme zugrunde, das Geschlecht sei nicht biologisch bedingt, sondern eine soziale Konstruktion und deshalb beliebig wählbar. In der Konsequenz werden immer neue „Geschlechter“ und sexuelle Identitäten zur Diskussion gestellt und bereits Kindern und Heranwachsenden als Lebensperspektive suggeriert. Damit gehen an Schulen und Kindergärten umfassende Umerziehungs-Kampagnen einher, die auf Desorientierung und Verstörung unserer Jüngsten abzielen. Damit muß unverzüglich Schluß sein. Wir fordern:

  • den unverzüglichen Stopp aller Gender-Mainstreaming-Programme quer durch alle Ressorts der Münchner Stadtpolitik!
  • Das sogenannte Pädagogische Institut, das einen maßgeblichen Beitrag zur gender-korrekten Desorientierung der Münchner Kinder und Heranwachsenden an Schulen und Kindergärten leistet, wird unverzüglich aufgelöst.
  • Der sogenannte „Christopher Street-Day“ und vergleichbare Zurschaustellungen abseitiger sexueller Lebensweisen werden verboten und erhalten keinerlei städtische Unterstützung mehr; die „schwulen“ Ampelpärchen im Glockenbachviertel werden wieder entfernt.
  • Auch alle weiteren Initiativen, Vereine, Veranstaltungen etc., die die Förderung, Zurschaustellung oder Propagierung abseitiger sexueller Lebensweisen zum Ziel haben, erhalten keinerlei städtische Zuwendung mehr.
BIA wieder ins Rathaus

Unsere Spitzenkandidaten

Karl Richter

“München muss wieder Heimat für uns Münchener werden. Nein zu falsch verstandener Willkommenskultur und übereifriger Bahnhofsklatscher.”

Heinz Meyer

“Tragen wir den Protest von PEGIDA endlich auch in den Stadtrat. Für mehr Sicherheit und Lebensqualität für uns Münchener.”

Inländerfreundlich ohne Kompromisse!

Der schleichende Austausch unserer Bevölkerung, der von ALLEN etablierten Parteien vorangetrieben wird, muß auf allen Ebenen gestoppt und, wenn irgend möglich, umgekehrt werden. Darüber ist nicht zu diskutieren. Man kommt diesem Ziel auch nicht näher, wenn man sich – wie die AfD – mit den Verursachern der Katastrophe ins Bett legen möchte und, wie Meuthen, das Wort „Umvolkung“ aus dem Sprachgebrauch streichen möchte. Wem klare Worte zuwider sind, der soll CSU, AfD oder gleich die Grünen wählen.