Was weiß die Stadt über ISIS-Terroristen aus München?

2014-06-23T14:09:54+00:0023. Juni 2014|

STADTRATSANFRAGE, 23. Juni 2014

Sicherheitsbehörden stufen die Gefahr, die vom islamistischen Terror ausgeht, inzwischen auch für Deutschland als akut ein. Bei der Vorstellung des aktuellen Bundes-Verfassungsschutzberichtes 2013 mußte Bundesinnenminister de Maizière unlängst auch einräumen, man habe den Überblick über potentielle Terrorverdächtige verloren. Mehrere hundert Kämpfer aus Deutschland befänden sich derzeit im Nahen Osten und sammelten im Irak und in Syrien bei islamistischen Terrorgruppen praktische Erfahrungen. Mit Anschlägen von Rückkehrern aus diesem Kreis nach Europa und Deutschland sei zu rechnen. – Konkret wurde das Nachrichtenmagazin „report“ in seiner Sendung vom 17.06. Dort wurde unter dem Titel „Kommt ein führender Dschihadist aus Deutschland?“ über einen Terror-Aktivisten berichtet, der offenbar aus München stammt und inzwischen in die Führungsriege der dschihadistischen Terror-Organisation ISIS aufgestiegen ist, die derzeit im Irak mit äußerster Brutalität vorgeht (Quelle: http://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/videos-und-manuskripte/blutiger-krieg-der-isis-terroristen-100.html). – Hier stellen sich Fragen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Was ist der Stadt, insbesondere dem KVR, über den früheren Aufenthalt nunmehriger islamistischer Kämpfer in der LHM bekannt? Welche Informationen liegen darüber vor, wie viele Islamisten aus München sich derzeit im Kampf-/Terroreinsatz im Nahen Osten befinden?

2. Auf wie viele Personen wird das islamistische Gefährdungspotential in München derzeit geschätzt?

Unterschrift_KR
Karl Richter
Stadtrat

Link zum RatsInformationsSystem der Stadt München (neues Fenster):
http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=3354853