Wie funktioniert die Münchner Videoüberwachung?

2012-01-28T09:29:07+00:007. Juli 2010|

STADTRATSANFRAGE, 07. Juli 2010

Dem vom Münchner Polizeipräsidium herausgegebenen „Sicherheitsreport 2009“
zufolge erweist sich die polizeiliche Videoüberwachung gerade bei Großveranstaltungen
und unübersichtlichen Menschenansammlungen als „hervorragendes Führungs-
und Einsatzinstrument“; in zahlreichen Fällen konnten demzufolge „mithilfe
der Kameras Polizeieinsätze unterstützt und Festnahmen erzielt werden“ (zit. nach:
Sicherheitsreport 2009, Hrsg. Polizeipräsidium München, S. 11).

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Inwieweit kommt bei der Videoüberwachung im öffentlichen Raum der bayerischen
Landeshauptstadt auch Gesichtserkennungs-Software zur automatisierten Personenerkennung
zum Einsatz?

2. Inwieweit kommt Gesichtserkennungs-Software in den mit Überwachungskameras
nachgerüsteten öffentlichen Verkehrsmitteln zum Einsatz?

3. Über welche Erfahrungen mit dem Einsatz von Gesichtserkennungs-Software
verfügt die Münchner Polizei?

4. Welche Überlegungen zum künftigen Einsatz von Gesichtserkennungs-Software
im öffentlichen Raum der bayerischen Landeshauptstadt gibt es bei der Münchner
Polizei?


Karl Richter
Stadtrat

Link zum RatsInformationsSystem der Stadt München (neues Fenster):

http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=2064153